Nr.: 232, 6. Oktober 2020, Pressemitteilung Zur Erklärung Kanadas Über Die Aussetzung Von Ausfuhrgenehmigungen Für Einige Militärische Güter In Die Türkei

Republik Türkei Außenministerium 06.10.2020

Kanadas Erklärung über die Aussetzung von Ausfuhrgenehmigungen für einige militärische Güter in die Türkei ist ein Ausdruck seiner Doppelmoral. Hierbei nutzt Kanada den legitimen Kampf Aserbaidschans für die Befreiung seiner seit 30 Jahren armenisch besetzten Gebiete als Vorwand.

Kanada hat keine Einwände dagegen, Waffen in Länder zu exportieren, die militärisch in die Krise im Jemen verwickelt sind, in der sich eine der größten humanitären Katastrophen des Jahrhunderts abspielt. Zudem blockiert Kanada den Export von Verteidigungsgütern an einen NATO-Verbündeten und versucht gleichzeitig, diesen Waffenhandel, der sogar in Berichten von UN-Experten kritisiert wird, als Beitrag zur regionalen Sicherheit darzustellen. Für eine solche Haltung kann es keine Erklärung geben.

Kanada verhindert insbesondere seit dem Beginn der Operation Friedensquelle die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsmaterial an die Türkei und zeigt sich unkooperativ, was mit dem Geist des Bündnisses nicht vereinbar ist.

Die Türkei verfügt über ein umfassendes Exportkontrollregime und setzt die sich aus diesen Regimes ergebenden Verpflichtungen konsequent um.

Unsere Erwartung an Kanada ist es, nicht mit zweierlei Maß zu messen und zu handeln, ohne von den engstirnigen politischen Interessen der antitürkischen Kreise im Land beeinflusst zu werden.

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